Markenrecht

Bei allen Fragestellungen rund um das Markenrecht vertrete und berate ich meine Mandanten zuverlässig und umfassend.

 

Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz verfüge ich über langjährige Erfahrung im Bereich des Markenrechts.

 

Gerade im Bereich des Markenrechts erfolgt der Erfahrung nach eine Beratung häufig erst viel zu spät. Bereits bei der Unternehmensgründung oder Produktentwicklung sollte bei der Wahl der Firmierung, des Logos oder des Produktnamens darauf geachtet werden, dass nicht gegen Rechte Dritter verstoßen wird.

 

Viele Mandanten gehen davon aus, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (vormals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)) bei der Anmeldung von Marken prüft, ob gegen Rechte Dritter verstoßen wird. Dies ist aber nicht der Fall. Liegt eine Verletzung vor, führt eine Anmeldung häufig dazu, dass es zu Streitigkeiten mit Inhabern älterer Rechte kommt. Dadurch entstehen Kosten, die durch eine vorzeitige Beratung hätten vermieden werden können.

  

Als erfahrene Rechtsanwältin für Markenrecht berate ich meine Mandanten, ob eine Marke überhaupt in das Markenregister eingetragen werden kann oder Eintragungshindernisse vorliegen. Zusammen auch mit externen Dienstleistern führe ich Markenrecherchen durch. Die Anmeldung einer Marke wird von Antragsstellung bis zur Eintragung betreut.

 

Im Falle einer unberechtigten Benutzung der Marke durch Dritte, vertrete ich meine Mandanten bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Geltendmachung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen.



 

Auch bei der Inanspruchnahme aufgrund einer vermeintlichen Markenverletzung, vertrete ich meine Mandanten außergerichtlich und gerichtlich bei der Abwehr der geltend gemachten Ansprüche.

 

Nach der Eintragung einer Marke überwache ich die Marken der Mandanten, um eine Verwässerung des Markenschutzes durch Markenverletzunegn durch Dritte zu vermeiden. 

 

Ein Auszug über die Tätigkeiten im Bereich des Markenrechts:

  • allgemeine Beratung
  • Prüfung der Schutzfähigkeit einer Marke
  • Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für die Markenanmeldung
  • Gestaltung und Überprüfung von Verträgen (Lizenzvereinbarungen)
  • Markenanmeldung (DPMA, EUIPO vormals HABM)
  • Abmahnung
  • Abwehr von Abmahnungen (Abwehr von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen)
  • Berechtigungsanfragen
  • Widerspruchsverfahren im Markenanmeldungsverfahren
  • Kollisionsüberwachung nach Eintragung einer Marke (Markenüberwachung)
  • Abgrenzungsvereinbarungen
  • Löschungsverfahren
  • Markenlizenzvertrag
  • Zollbeschlagnahme
  • Rechtsverfolgung bei Markenverletzungen
  • einstweilige Verfügungsverfahren
  • Abschlussschreiben
  • Abschlusserklärung
  • außergerichtliche Vertretung
  • Prozessvertretung
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Rechtsanwältin Helen Vollprecht - Kurfürstendamm 183 - 10707 Berlin

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