Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO (vormals HABM)

Sollten Sie den Weg hierher gefunden haben, haben Sie sich sinnvollerweise schon Gedanken darüber gemacht, dass Sie den Namen Ihres Unternehmens, Ihr Logo bzw. Ihren Produktnamen schützen lassen sollten.

Ablauf Markenanmeldung

Im Rahmen einer individuellen Beratung schildern Sie mir genau Ihr Anliegen.

Wir klären, ob das Kennzeichen überhaupt eingetragen werden kann und für welche Waren und Dienstleistungen die Marke sinnvollerweise eingetragen werden sollte. Kein Unternehmer hat etwas von einer Markeneintragung, die für das Marketing völlig unbrauchbar ist. Gemeinsam mit Ihnen erfolgen hier ggf. Optimierungsprozesse Ihrer Marke.

 

Vor der Anmeldung einer Marke sollte sichergestellt werden, dass es nicht bereits ein identisches oder ein ähnliches Kennzeichen gibt. Eine Markenrecherche gibt Auskunft darüber, ob die Anmeldung bzw. Verwendung der Marke Rechte Dritter verletzen würde. 

 

Nach Klärung der oben genannten Punkte, übernehme ich für Sie die Stellung des Antrages beim Markenamt und führe den nötigen Schriftverkehr.

 

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (vormals Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)) prüft dann, ob Eintragungshindernisse vorliegen. Liegen keine vor, wird die Marke eingetragen und im Markenblatt veröffentlicht. Damit beginnt die dreimonatige Widerspruchsfrist. Inhaber älterer Kennzeichen können innerhalb dieser Frist Widerspruch einlegen.

Kosten einer Markenanmeldung

Ich lege großen Wert auf eine individuelle Analyse und hochwertige Beratung. Daher ist die Nennung eines Pauschalbetrages an dieser Stelle nicht möglich. 

 

Für die Anmeldung einer Unionsmarke oder einer international registrierten Marke fallen natütlich höhere Kosten an, die ich Ihnen auf Anfrage gerne mitteilen kann.

 

Neben den Anwaltsgebühren fallen amtliche Gebühren an. Die Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) belaufen sich beispielsweise auf 300 € für die Anmeldung einer nationalen Marke für drei Warenklassen und weitere 100 € für jede weitere Warenklasse. Die Anmeldegebühr einer Marke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für eine Warenklasse liegt bei 850 €. Die Gebühr für die zweite Klasse beträgt 50 € und ab der dritten Klasse 150 € je Klasse.

 

Sprechen Sie mich an. In einem ersten Beratungsgespräch können die zu erwartenden Kosten erläutert werden.

Helen Vollprecht

Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

@

Marquardt Rechtsanwälte

Kurfürstendamm 183

10707 Berlin

 

Telefon: 030 - 889175921

Telefax: 030 - 889175960

 

vollprecht@ma-rechtsanwaelte.de

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Rechtsanwältin Helen Vollprecht I Kanzlei für Markenrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

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