Abschlussschreiben / Abschlusserklärung

Das einstweilige Verfügungsverfahren regelt den Rechtsstreit nur vorläufig.  

 

Um ein Hauptsacheverfahren zu vermeiden, kann die vorläufige Regelung der einstweiligen Verfügung durch eine Abschlusserklärung anerkannt werden. Durch die Abgabe der Abschlusserklärung entfällt das Rechtsschutzinteresse für eine Hauptsacheklage.

 

Vor Abgabe der Abschlusserklärung fordert der Gläubiger den Schuldner in der Regel durch ein sog. Abschlussschreiben auf, innerhalb einer bestimmten Frist, die vorläufige Regelung der einstweiligen Verfügung als endgültige Regelung anzuerkennen.

 

Hat ein Rechtsanwalt das Schreiben für den Gläubiger erfasst, entstehen – sofern eine ausreichende Wartezeit zwischen Zustellung der einstweiligen Verfügung und Abschlussschreiben eingehalten wurde - erneut Kosten, die der Schuldner zu tragen hat. Daher sollten Sie nach Erhalt einer einstweiligen Verfüfung sofort prüfen, welche Maßnahmen sinnvoll sind.

 

Haben Sie eine einstweilige Verfügung zugestellt bekommen und/oder ein Abschlusschreiben erhalten, berate ich Sie gerne.

Helen Vollprecht

Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

@

Marquardt Rechtsanwälte

Kurfürstendamm 183

10707 Berlin

 

Telefon: 030 - 889175921

Telefax: 030 - 889175960

 

vollprecht@ma-rechtsanwaelte.de

Bürozeiten:

Montag bis Freitag

8.30 Uhr bis 19.00 Uhr

 

Termine auch nach 19.00 Uhr und am Samstag möglich

Druckversion Druckversion | Sitemap
Rechtsanwältin Helen Vollprecht I Kanzlei für Markenrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

Anrufen

E-Mail

Anfahrt