Abmahnung nach einer Markenverletzung

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung oder ein sog. einfaches Aufforderungsschreiben erhalten?

 

Ich berate, vertrete und unterstütze Sie bei dem weiteren Vorgehen nach Erhalt einer Abmahnung.

Bedeutung und Inhalt einer Abmahnung wegen einer Markenverletzung

Mit der Abmahnung bei einer Markenverletzung  wird der Gegner außergerichtlich aufgefordert, eine bestimmte Handlung - hier die Verletzung einer Marke - in Zukunft zu unterlassen. In der Regel erfolgt eine Abmahnung schriftlich. Sie kann aber auch mündlich ausgesprochen werden, was aufgrund der Beweisbarkeit eher selten vorkommt.

 

Primär hat die Abmahnung die Funktion, eine Streitigkeit ohne Einschaltung der Gerichte kostengünstig zu erledigen.

 

Neben dem Unterlassungsanspruch wird vom Rechteinhaber in der Regel mit der Abmahnung auch gleichzeitig der Auskunftsanspruch und der Schadensersatzanspruch geltend gemacht. Zunächst wird der Verletzer aufgefordert, Auskunft über den Umfang der Verletzungshandlung zu erteilen und den Schadensersatzanspruch dem Grunde nach anzuerkennen. Nach der erteilten Auskunft wird der Schadensersatzanspruch dann der Höhe nach beziffert.

 

Daneben wird auch die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung gefordert. Da im Markenrecht hohe Streitwerte zugrunde gelegt werden, sind diese in den meisten Fällen sehr hoch.

Reaktion auf eine Abmahnung

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, müssen Sie unbedingt die dort gesetzten Fristen einhalten. Diese sind häufig sehr kurz gesetzt. Dies ist von den Gerichten anerkannt und die Fristen sind in der Regel aufgrund der Eilbedürftigkeit markenrechtlicher Streitigkeiten nicht verlängerbar.

 

Bitte setzen Sie sich nicht selbst mit der Gegenseite in Verbindung. Die Erfahrung zeigt, dass häufig ungewollt Aussagen getroffen werden, die später nicht zu revidieren sind. Ein im Markenrecht erfahrener Rechtsbeistand wird prüfen, ob der Rechtsverstoß tatsächlich vorliegt und das weitere Vorgehen mit Ihnen erörtern.

 

Im Falle einer unberechtigten Abmahnung besteht sogar die Möglichkeit, Ihre Anwaltskosten ersetzt zu bekommen. Es besteht auch die Möglichkeit auf eine Abmahnung mit einer negativen Feststellungsklage zu reagieren.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung

Sollten Sie tatsächlich eine Markenverletzung begangen haben, sollte über die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung innerhalb der geforderten Frist nachgedacht werden.

Wird die Unterlassungserklärung nach Ablauf der Frist abgegeben, besteht die Gefahr, dass Sie Prozesskosten erstatten müssen, wenn der Rechteinhaber bereits gerichtliche Schritte eingeleitet hatte.

 

 

Helen Vollprecht

Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz

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Rechtsanwältin Helen Vollprecht I Kanzlei für Markenrecht Urheberrecht Wettbewerbsrecht

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