Abmahnung durch den Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg

Haben Sie eine Abmahnung von dem Verein für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg erhalten?

 

Hier erhalten Sie die ersten Informationen.

 

Wer ist der Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg?

 

Nach eigenen Angaben des Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg mit Sitz in Hamburg wurde der Verein mit dem Ziel gegründet, "sich um die Einhaltung der bestehenden Wettbewerbsgesetze durch geeignete zivil- und strafrechtliche Maßnahmen zu kümmern".

 

Was mahnt der Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg ab?

 

Der Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg mahnt vermeintliche oder tatsächliche Wettbewerbsverstöße ab. Beispielweise werden Ladenbesitzer wegen fehlender Preisauszeichnung in den Schaufenstern abgemahnt.

 

Gefordert werden die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Erstattung der Kostenrechnung. Da „nur" ein geringer Betrag gefordert wird, sind viele Betroffene geneigt, die geforderte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterzeichnen und den Kostenbeitrag zu überweisen.

 

Zu bedenken ist aber, dass damit ein Vertrag mit dem Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg geschlossen wird und im Falle eines Verstoßes die vereinbarte Vertragsstrafe fällig wird. 

 

In derartigen Fällen ist auch immer darüber nachzudenken, ob man nicht doch ein gerichtliches Eilverfahren in Form einer einstweiligen Verfügung oder auch ein Hauptsacheverfahren in Kauf nehmen sollte, um keine vertraglichen Verpflichtungen entstehen zu lassen.

 

Geben Sie nicht ungeprüft eine Unterlassungserklärung ab.

 

Im Falle der Abgabe einer Unterlassungserklärung oder auch einer Verurteilung, sollten Sie alle Vorkehrungen treffen, damit es nicht zu einem zukünftigen Verstoßfall kommt. Hier gilt es einige Besonderheiten zu beachten, insbesondere, wenn der Verstoß im Internet erfolgte. Gerne berate ich Sie auch dahingehend.

 

Im Falle einer Abmahnung des Verein für lauteren Wettbewerb e.V., Hamburg berate und vertrete ich Sie gerne.

Helen Vollprecht

c/o

Sievers & Kollegen

Rechtsanwaltskanzlei

 

Olympische Straße 10

14052 Berlin

 

Telefon 030 32301590

E-Mail:

h.vollprecht@sievers-kollegen.de

 

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Rechtsanwältin Helen Vollprecht - Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz - c/o Sievers & Kollegen Rechtsanwaltskanzlei, Olympische Straße 10, 14052 Berlin

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